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Artikel zum Besuch des RPs bei BFH [43 KB]


Fraktion Bürger für Hagen tagte zum Sparpaket (27.5.08)
Nach ihrer gestrigen Fraktionssitzung betonte Bürger für Hagen, daß sie das vorgelegte Paket nicht als Sparpaket anerkennt. Es sei ein Sammelsurium aus bereits beschlossenen Maßnahmen des Rates, Einsparungen aufgrund von Bundesgesetzen oder Personalvorschlägen, die erst in vielen Jahren realisiert werden können. Insofern könne hier nicht von einem Einstieg in die Sanierung des Hagener Haushaltes gesprochen werden. „Das wesentlich Auffällige ist,“ so der Fraktionsvorsitzende Hans-Otto Marscheider, „ daß es keinerlei generelles Konzept gibt, mit dem man der von SPD und CDU verursachten Haushaltsmisere beikommen will.“ So weit gäbe es also auch mit dem Mentor nichts Neues. Die Vorschläge von Bürger für Hagen um radikale Einsparungen in der Verwaltung (Personal 35 Mio., Sachkosten 35 Mio., Reduzierung von Zinsbelastungen 35 Mio.) würden weiter nicht gehört. Stattdessen einigt sich die Verwaltung mit dem Mentor darauf, im wesentlichen den Bürgern mit überhöhten Gebühren und Abgaben tief in die Tasche zu greifen und bei der Verwaltung noch nicht einmal so viel zu reduzieren, wie schon vor 5 Jahren das Berger-Gutachten empfohlen hat. Die Fraktion Bürger für Hagen will diesen Kurs nicht mitgehen. Es gibt einige Vorschläge im sogenannten Sparpaket, die mitgetragen werden, wie z. B. Einsparung der Museumsversicherung oder die Reduzierung der Sitze im Rat (übrigens ein Antrag von BfH in der vorletzten Ratssitzung, der von den großen Fraktionen abgelehnt wurde) oder den Abbau von Sportplätzen (wenn dies in Zusammenarbeit mit den Vereinen geschieht). Um überhaupt die Kernfrage der Reduzierung der Verwaltung zu klären, hat die Fraktion einen entsprechenden Antrag für die Ratssitzung am Donnerstag eingebracht. Hier wird sich klären, ob die großen Fraktionen den Haushalt wirklich sanieren wollen oder weiterhin hinter vorgehaltender Hand mit Blick auf die Kommunalwahl nach dem Sparkommissar rufen.

Folgekosten Schumacher-Museum 18.1. 08
Die Fraktion Bürger für Hagen zweifelt an den aktuell von der Verwaltung vorgelegten Zahlen zu den Betriebs- und Folgekosten für das Emil-Schumacher-Museum. Im April 2005 wurde für das neue Museum ein Betrag von 540.000 Euro geschätzt. Hierzu liegt der Fraktion ein Schreiben der damaligen Kämmerin, Frau Grehling , vor. Dabei ging man von zusätzlichen Personalkosten von 160.000 € und Versicherungsaufwendungen von ca. 50.000 € für beide Museen aus. Da der Fraktion Zahlen des Bundes der Steuerzahler vorliegen, nach denen Betriebskosten bei Deutschen Museen im Schnitt ca. 10 % der Bausumme betragen, fordert die Fraktion seit 2 Jahren fast jeden Monat eine aktuelle Zusammenstellung der Folgekosten. In der Kalkulation fehlten die Abschreibungen und die Wiederherstellungs-Rückstellungen, die nach dem neuen Buchungssystem der Kommunen (NKF) berücksichtigt werden müssen.

"BÜRGER FÜR HAGEN GEGEN WEITERE BEBAUUNG IN BERCHUM"

In der Fraktionssitzung der Freien Wählergemeinschaft Bürger für Hagen (BfH) am 03.03.08 wurde eine ablehnende Haltung gegen eine weiteren Bebauung in Berchum klar. Der Schließung einiger weniger vorhandener Baulücken sei nicht das Problem. Der Beginn einer möglicherweise großflächigen Ausweisung von Bauflächen in Berchum steht schon kurzfristig auf der Tagsordnung der nächsten Ratssitzung am 06. März mit entsprechenden Flächen im Bereich Ergster Weg / Lichtenböcken.
„Wir werden dieses Vorhaben ablehnen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Finck. Aus unserer Sicht konnte nicht überzeugend dargestellt werden, wie zukünftig mit der bis dato ungeklärten verkehrlichen Gesamtsituation im Dorfgebiet(derzeit lediglich eine gemeinsame Zu-/Abfahrt)umgegangen werden soll. Ein Ansatz zum langfristigen Erhalt des Dorfcharakters und die Sicherung des Fortbestandes des Bildungswerkes in Berchum konnten bis zum heutigen Tag nicht abschließend geklärt werden, so der Hohenlimburger BfH-Ratsherr Siegfried Feste. "Durch die hier recht nah an das Bildungwerk ausgewiesenen neuen Bauflächen ist ein Streit der neuen Anwohner mit dem Werk vorprogrammiert, da hier durch die Gästenutzung der Freiflächen Lärmbelästigungen erfolgen und hierdurch die Existenz dieser gefährdet ist", so Feste weiter.
Darüber hinaus darf hier eine geplante Umwandlung des Wohngebietes nicht vergessen werden. "Wenn hier, wie von der Verwaltung vorgesehen, das reine Wohngebiet in allgemeines Wohngebiet umgewandelt wird, ist auch von einem möglichen Wertverlust der bestehenden Immobilien auszugehen, so Finck abschließend.



Entstehung des Servicezentrums Wirtschaft Hagen (SZW)
Chronologie
16. 12. 2004 Der Rat der Stadt Hagen beschließt auf Antrag der Fraktion Bürger für Hagen die Einrichtung einer Stabsstelle zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für investitionswillige Unternehmen
28.1. 2005 Besuch der Fraktion Bürger für Hagen im DLZW Wirtschaft in Dortmund, Präsentation in Dortmund, Einladung der Dortmunder nach Hagen
10.3. 2005 Besuch von Herr Vattes (Leiter des DLZW Dortmund) bei einem Treffen in Hagen, zu dem von Bürger für Hagen alle Fraktionen eingeladen wurden und auch anwesend waren.
16.6.2005 Im Haupt- und Finanzausschuss stellten sich alle Fraktionen hinter das Projekt „Servicezentrum Wirtschaft“
30.6. 2005 Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Einrichtung des Dienstleistungszentrums Wirtschaft
22.9. 2005 Das Zukunftsforum nimmt seine Arbeit auf: erstes Meeting

Busrundreise durch Hagen

Aufgrund der großen Nachfrage wiederholt die Fraktion Bürger für Hagen die Rundreise entlang der Volme am Samstag, den 09.06.06 um 14.00 Uhr ab Otto-Ackermann-Platz (Parkplatz am Höing). Auch auf dieser Reise wird Herr Michael Eckhoff in interessanter und kompetenter Weise auf Sehenswürdigkeiten und Historisches hinweisen.
Ein Zwischenstopp mit Kaffee und Kuchen ist im Hotel Dresel vorgesehen.
Einige wenige Restplätze sind unter der Tel.-Nr. 02331-207-3482 noch zu vergeben.
Der Selbstkostenpreis beträgt 6,00 Euro.



Die SPD, Hans-Otto Marscheider und die Außerirdischen

Es wäre auch sehr verwunderlich gewesen, wenn der SPD-Unterbezirksparteitag sich nicht hinter Peter Demnitz gestellt hätte und es nicht einhellig begrüßt hätte, daß er als Oberbürgermeister die politische Verantwortung übernimmt. Zwar weiß noch keiner, was das jetzt wirklich bedeuten soll. Es scheint auch nicht wirklich wichtig zu sein, daß bei der desolaten Finanzlage der Stadt für die nächsten zwei Generationen die politische Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit fahrlässig verzockt worden ist. Aber eins ist den Genossen auf jeden Fall klar, daß Hans-Otto Marscheider der unehrlichste Politiker unserer Stadt ist. Dies ausgerechnet von Jochen Weber, der wochenlang öffentlich beteuert hat, nichts von Derivatgeschäften gewusst zu haben und dieses dann kleinlaut aufgrund des wachsenden politischen Drucks dementieren mußte. Vielleicht hat Herr Marscheider unsere damalige Stadtkämmerin Frau Grehling ja auch förmlich bekniet, Kontakt zur Deutschen Bank aufzunehmen und hat auch dem Oberbürgermeister bei der Unterschrift die Hand geführt.
Aber vielleicht war das ja auch ganz anders, liebe Genossen, vielleicht waren das ja auch die Außerirdischen.

Markus Hammer, Mitglied des Rates der Stadt Hagen



16. August 2006

Abgaben für Bürger nicht weiter erhöhen – Fraktion Bürger für Hagen will keine weiteren Belastungen für Kindergärten

Auf ihrer ersten turnusmäßigen Fraktionssitzung nach der Sommerpause stellte die Fraktion Bürger für Hagen klar, dass mit ihr weitere Belastungen für die Hagener Bürger nicht zu machen sind. Dies gilt auch für die städtischen Kindergärten. „ Es darf nicht sein, dass beim Bürger immer weiter abkassiert wird, in der Stadt aber immer noch große Mängel beim Einsparen bestehen“, so Ratsmitglied Stefan Finck. So werden nach wie vor mit vielen Millionen städtische Töchter subventioniert, für viele Millionen ein Museum gebaut, dessen Unterhaltskosten bis heute nicht geklärt sind und die Zahl der städtischen Mitarbeiter (inklusive der städtischen Töchter ca. 4000) steigt ständig. Hier fordert die Fraktion als ersten Schritt, dass schnellstens die Forderung des Berger-Gutachtens von 2003 zum Personalabbau von 350 Stellen umgehend angegangen wird. Hierzu ist kein Konzept erkennbar. Schon jetzt sei die Stadt bei den Personalkosten wieder über 3 Millionen Euro über Plan.
Darüber hinaus soll über weitere Einsparungen nachgedacht und auch betriebsbedingte Kündigungen nicht ausgeschlossen werden, wenn es nicht anders geht. Auch über die Struktur der Verwaltung sollte nachgedacht werden. Die Zahl der „Häuptlinge“ ist nach der NRW-Stellenobergrenzenverordnung viel zu hoch.





Für bürgerfreundliche Stadtteilerneuerung Oberhagen/Eilpe

Auf einer Stadtteilkonferenz mit Vertretern der BV Mitte und der BV Eilpe-Dahl legte gestern Bürger für Hagen ihre Präferenzen für den Stadtumbau West fest.
Im Vorfeld wurden mehrere Bürgerbegehungen und –anhörungen durchgeführt. Zentrale Forderung hierbei war eine durchgreifende Steigerung der Attraktivität und Qualität des jahrelang vernachlässigten Stadtteils für Anwohner, Handel und Gewerbe.

Hieraus resultieren folgende Vorschläge:
Zukünftige Führung des Durchgangsverkehrs aus dem Süden (Dahl/Breckerfeld) über die Volmetalstr. (B54) auf den Stadtring. Eine Verkehrsberuhigung (Tempo 30) und Sperrung der Eilper Str. stadteinwärts für den Durchgangsverkehr sowie die Einrichtung eines Kreisverkehrs auf der B54 am Wasserlosen Tal, um dem Verkehr aus dem Süden die Einfahrt zur Frankfurter Str. zu ermöglichen.
Weitere zentrale Projekte sind die Sanierung des Bahnhofs Oberhagen, der Bau einer Stichstr von der Eilper Str. in den Funpark (zur störungsfreien Aufnahme des Zugangsverkehrs), Schaffung eines neuen zentralen Bahnhaltepunktes Eilpe, Verbesserung von Hinterhofstrukturen und Beseitigung von Gewerbebrachen, sowie nach Beruhigung der Eilper Str., die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Schaffung von Außengastronomie am/um den Bleichplatz und am Eilper Zentrum.

Bürger für Hagen werden diese Ergebnisse in den politischen Prozess einbringen.



Radio Hagen 23. 3. 06
Die Partei "Bürger für Hagen" unterstützt den Erhalt der Arbeitsplätze im Steinbruch Donnerkuhle.
Die Partei "Bürger für Hagen" unterstützt den Erhalt der Arbeitsplätze im Steinbruch Donnerkuhle. Es geht um 250 Jobs vor Ort und weitere 800 abhängige Stellen in der Verwaltung und an anderen Standorten. Damit stellen sich die "Bürger für Hagen" auch hinter die geplante Erweiterung des Steinbruchs. Das erklärten führende Mitglieder der Partei am Abend auf einer Diskussionsveranstaltung mit Steinbruchbetreiber "Rheinkalk". Ohne eine räumliche Erweiterung sind die Jobs gefährdet, denn: innerhalb der kommenden 5 Jahre sind die Vorräte erschöpft. Mit den Steinen stellt das Unternehmen Rheinkalk u.a. feuerfeste Produkte für die Stahlindustrie her.
Donnerstag, 23.03.06 - 08:30 UhrStellungnahme zu Rheinkalk 25.1. 2006

Vorrang für Arbeitsplätze

Selbstverständlich ist Naturschutz ein wichtiger Faktor, der niemals leichtfertig übergangen werden sollte. Hier gibt es viel Verständnis für Naturschützer, die zu Recht ein so hohes Gut verteidigen. Wichtig für das Funktionieren unseres Gemeinwesens sind auf der anderen Seite unsere Arbeitsplätze, die für die kommunale Infrastruktur und Sozialleistungen notwendig sind. Aufgabe der Politik ist es, auch in schwierigen Zeiten Position zu beziehen. Wo kann hier ein Kompromiß sein ? Die Fraktion Bürger für Hagen scheut keine klare Aussage, auch wenn sie dem einen oder anderen nicht genehm ist. Nach intensiven Recherchen sind wir zu der Auffassung gelangt, dass der Erhalt der Arbeitsplätze für uns oberste Priorität besitzt. Dabei ist uns wichtig, eine klare Aussage der Firma für den Erhalt von Hagener Arbeitsplätzen zu bekommen. Nach unseren Informationen wird zur Zeit von öffentlicher Seite versucht, über besonders hoch gesteckte Umweltauflagen, den Konzern Rheinkalk zum Aufgeben zu zwingen. Es wäre bedauerlich, wenn ein solcher internationalen Konzern wegen der Standortauflagen in Hagen aufgiebt. Wir fordern hier die Verwaltung auf, den Erhalt der Arbeitsplätze in Hagen zu unterstützen.


Hagen, den 5. 1.2006

Bürger für Hagen gegen weitere Gebührenerhöhungen


Die Fraktion Bürger für Hagen teilt mit, dass sie für die nächsten 2 Jahre in Hagen von einer Stabilisierung der Entgelte für Wasser, Abfall und sonstigen Gebühren ausgeht. „Es geht nicht an“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Otto Marscheider, „dass hier kaum Einsparbemühungen erkennbar sind und die so entstehenden Kostensteigerungen einfach auf die Bürger abgewälzt werden.“ Alle Institutionen wie die HEB, SEH, Friedhofwesen und andere sollten schon jetzt Einsparpotenziale ermitteln, um Steigerungen im nächsten Jahr abzufangen. Wir werden in den nächsten 2 Jahren auf keinen Fall weiteren Erhöhungen zustimmen. Es gibt auch Signale von Mitgliedern aus den anderen Fraktionen, ähnlich zu verfahren. Das Management der beteiligten Stellen ist aufgerufen, Konsolidierungsvorschläge zu erarbeiten und umzusetzen.



Rosarote Statistik-Tünche statt Schwarzsehens

08.12.2005 / LOKALAUSGABE / HAGEN


Hagen. (cil) "Wenn wir so weiter machen, reden wir uns platt." Also: Neue Zahlen braucht die Stadt - die haben die Bürger für Hagen jetzt geliefert. Rosarote Statistik-Tünche statt programmatischen Schwarzsehens.

Recht haben sie natürlich: Die Daten des Landesamtes zur demographischen Entwicklung basieren auf alter Zahlenfortschreibung. Bürger für Hagen haben jetzt eine aktuelle Bestandsaufnahme bei eben jenem statistischen Landesamt in Auftrag gegeben - und siehe da: So schlimm siehts gar nicht aus. Danach sinkt die Zahl der Hagener von 2005 (198 780) bis 2015 auf 191 438. "Wir", sagt Hans-Otto Marscheider, "gehen davon aus, dass wir in diesem Jahr nicht unter die 200 000 rutschen." Und das jährliche Minus von 500 - das, unterstützen ihn die Fraktionskollegen Markus Hammer und Ralf Mehlmann, "können wir auffangen."

Durch mehr Arbeitsplätze - Stichwort: Servicecenter Wirtschaft; durch mehr Kinder auch; vor allem aber durch die Beseitigung vieler bürokratischer Stolpersteine. Beispiel: "Die Stellplatz-Ablöse - für kleine Betriebe nicht machbar. Wir müssen sensibler mit Arbeitsplätzen umgehen." Natürlich, betont Marscheider, "planen wir eine ältere Stadt. Aber eine lebenswerte." Nicht länger in den Raum gestellt werden dürfe aber das Szenario vom Schrumpfkurs auf 170 000 Einwohner. "Hinterher glauben sie noch alle an die alten Zahlen." Das frische Material soll die Untergangsstimmung durch zukunftsfähigen Optimismus ablösen.



17.2.2005
Brötchentaste hilft Einzelhandel


Auf der Tagesordnung des Stadtentwicklungsauschusses am 22. 2. steht eine Vorlage der Verwaltung zu den Parkgebühren in der Innenstadt. Die Fraktion Bürger für Hagen setzt sich für eine Brötchentaste ein, bei der wie in anderen Städten (z. B. Iserlohn), Käufer für eine kurze Zeit kostenfrei zum Einkaufen parken können. Der geforderte 6-Minuten-Takt wird für eine viel zu bürokratische Regelung gehalten. „Die Abzocker-Mentalität gegenüber dem Autofahrer darf nicht so weiter gehen“, so Hans-Otto Marscheider, Fraktionsvorsitzender der BfH im Rat und weiter „es darf nicht sein, dass man um 3 Brötchen zu kaufen 50 Cent an Parkgebühren zahlen soll“.



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Hagen, den 16. 1. 2004

BfH für Seniorenheim auf Emster Pferdewiese

Auf der letzten Fraktionssitzung der Bürger für Hagen sprach sich die Fraktion neben dem Emster Marktplatz für ein Seniorenheim in privater Trägerschaft aus. „Die bestehende Einzelhandelsstruktur wird von den Emster Bürgern akzeptiert und braucht nicht verändert zu werden,“ so Fritz Brüggemann, Vertreter für BfH in Emst. Dies sei auch durch das Entstehen einer großen Bürgerinitiative deutlich geworden. Weiterhin setzt sich BfH für den Bau einer neuen Turnhalle am bisherigen Platz ein. „Gerade in Zeiten knapper Kassen kann ein Neubau günstiger sein als hohe Kosten beim Erhalt maroder Gebäude“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Otto Marscheider.
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Pressemitteilung 08/2004

Informationsveranstaltung zum Emil Schumacher Museum



Der Vorstand und die Fraktion „ Bürger für Hagen “ haben sich entschlossen, am Mittwoch, den 8.12.2004 um 19.00 Uhr im Restaurant Humpert am Höing, Fleyer Str. 123, eine öffentliche Informationsveranstaltung mit unserer Stadtkämmerin Frau Grehling und Herrn Hase vom Hochbauamt durchzuführen.

Nachdem die Baukosten des ESM für die Stadt Hagen sich erheblich reduziert haben,
stellt sich den BFH die Frage, wie sich unsere Mitbürger heute zu einem Neubau stellen.

Nicht übersehen werden darf in diesem Zusammenhang, dass im Zuge des Neubaus des ESM auch das Karl Ernst Osthaus Museum saniert werden soll. Sollte das ESM nicht gebaut werden, so fallen laut Verwaltung allein für die Sanierung des Karl Ernst Osthaus Museum Kosten von ca. 6 Millionen Euro an, die beim Bau des ESM bereits im Eigenanteil der Stadt Hagen enthalten wären.

Fragen zu diesem Gesamtkomplex können am 8.12.2004 den o.g. Personen gestellt werden.

Wir bitten deshalb unsere Mitbürger um rege Beteiligung.



Udo Stöcker

Pressesprecher der „Bürger für Hagen ( BFH)“
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Auf der Fraktionssitzung am 10. Januar erläuterte der Fraktionsvositzende, Hans-Otto Marscheider die bisherigen Erfolge. Neben dem Antrag zum Wirtschaftslotsen und zur Änderung der Stellplatzablöse, um Existenzgründer zu stärken, betonte er den Einsatz der Fraktion für 2 und nicht mehr Bürgermeister aus Konstengründen und die Rückkehr zum 4-wöchigen Rhythmus der Ratssitzungen zur effektiveren Arbeit der Gremien.